- Pressespiegel - Oderland Echo
Märkische Oderzeitung - Lokalredaktion Seelow
Presseartikel vom 11. Januar 2007
Presseartikel vom 11. Januar 2007
Unabhängig, überparteilich, objektiv?Das war die MÄRKISCHE ODRZEITUNG tatsächlich einmal, und zwar für kurze Zeit nach 1990. Heute ist die Zeitung wieder das, was sie schon als „NEUER TAG“ zu DDR-Zeiten war:
Ein Dienstleistungsorgan im Dienste linker Machenschaften!
Übertrieben? Ganz bestimmt nicht, wenn man besonders die Falschmel- dungen und Hetzschriften der Seelower Lokalredakteurin (Bild links) in den Händen hält! Einst Mitglied der FDJ-Kreisleitung bemüht sie sich heute dem Wahlvolk eine demagogische PDS-Linke als Heilbringer deutscher Politik zu preisen.Derzeit ist sie wieder einmal eifrig dabei, ein Bürgerbegehren zu disqualifizieren, das sich gegen rot-rote Steuerverschwendung richtet. Das wir nicht übertreiben, zeigen Ihnen die nachfolgenden Seiten.
Weil die Lokalredaktion keine Gegendarstellungen abdruckt geben wir den folgenden Artikel aus der Märkischen Oderzeitung wieder und kommentieren diesen. Was Presse, Stadt und Parlament verschweigen
Kleinere Kita-Neubau Variante
CDU und Die Rechte berufen Stadtverordnetenversammlung ein
CDU und Die Rechte berufen Stadtverordnetenversammlung ein
Von Doris Steinkraus - Am 25. Januar wird eine außerordentliche Stadt- verordnetenversammlung stattfinden. Einziges Thema soll der Beschluss zum Kita-Bauprogramm der Stadt sein, das am 4. Dezember 2007 beschlossen worden ist. Den Antrag dazu hat die CDU-Fraktion gestellt, was gesetzlich möglich ist. In einem dreiseitigen Papier hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Falle Janke (Die Rechte) dem Antrag eine Analyse und eine Vorschlag zur Lösung des Kita-Sanierungsproblems in der Stadt beigefügt.
In der Begründung verweist Janke u.a. darauf, dass seitens der Verwaltung nicht die geforderten Auskünfte zu Prognosen und Kinderzahlen vorgelegt wurden. Die Fraktion habe jetzt ihrerseits recherchiert. Dem Dezember-Beschluss hätten falsche Zahlen zugrunde gelegen, wodurch „folgenschwere Fehlkalkulationen unterlaufen“ seien. Deshalb müsse das Thema neu beraten werden, weil nur so Schaden für die Stadt zu verhindern sei.
So reiche die Platzkapazität schon heute aus, um alle Kinder so unterzubringen, dass Einrichtungen nicht mit Ausnahmegenehmigungen arbeiten müssten (AWO und DRK). Denn momentan würden 246 Kinder betreut und es gebe bereits 247 Plätze. Die Eltern müssten nur umgelenkt werden.
Entsprechend der Prognose der Einwohnerzahlen und speziell des Anteils junger Frauen würden nach dem Grundsatzbeschluss und dem damit verbundenen Ausbauprogramm 2015 schon 69 Kita-Plätze nicht mehr besetzt. Nach der von der CDU/Die Rechte vorgeschlagenen Variante wären es nur 19. Deshalb sei ein Kita-Neubau für maximal 65 und nicht wie geplant für 110 Kinder sinnvoll. In den Neubau soll die DRK-Kita und nicht die AWO einziehen, weil in der DRK-Kita der größte Reparaturstau besteht.
Ganz neu ist die Information der Fraktion, wonach die Kirche nun doch bis 2009 ihre neue Kita bauen will. Im November hatte ein Kirchenvertreter noch informiert, dass in den nächsten fünf Jahren noch nicht mit dem Neubau zu rechnen ist.
Die AWO-Kita soll nach dem neuen Vorschlag 2010 saniert werden. Während der Bauarbeiten wäre ein Umzug in die dann freigewordene evangelische Kita oder das jetzige DRK-KitaGebäude möglich.
Unterstützt werden sollen zudem das Konzept der Kita "Frechdachse" und das von Tagesmuttis. Insgesamt könnte mit dem Vorschlag der Finanzierungsbedarf deutlich reduziert werden, so das Argumentationspapier. Verändern würde sich bei Realisierung des neuen Vorschlags folgerichtig die Belegungszahl der Kitas: AWO 77 statt 110, DRK 65 statt 77 und gegenüber dem Beschluss unverändert jeweils 50 Kinder für die evangelische Kita und ,,Frechdachse". Die Kita Werbig soll moderat auslaufen.
In der Begründung verweist Janke u.a. darauf, dass seitens der Verwaltung nicht die geforderten Auskünfte zu Prognosen und Kinderzahlen vorgelegt wurden. Die Fraktion habe jetzt ihrerseits recherchiert. Dem Dezember-Beschluss hätten falsche Zahlen zugrunde gelegen, wodurch „folgenschwere Fehlkalkulationen unterlaufen“ seien. Deshalb müsse das Thema neu beraten werden, weil nur so Schaden für die Stadt zu verhindern sei.
So reiche die Platzkapazität schon heute aus, um alle Kinder so unterzubringen, dass Einrichtungen nicht mit Ausnahmegenehmigungen arbeiten müssten (AWO und DRK). Denn momentan würden 246 Kinder betreut und es gebe bereits 247 Plätze. Die Eltern müssten nur umgelenkt werden.
Entsprechend der Prognose der Einwohnerzahlen und speziell des Anteils junger Frauen würden nach dem Grundsatzbeschluss und dem damit verbundenen Ausbauprogramm 2015 schon 69 Kita-Plätze nicht mehr besetzt. Nach der von der CDU/Die Rechte vorgeschlagenen Variante wären es nur 19. Deshalb sei ein Kita-Neubau für maximal 65 und nicht wie geplant für 110 Kinder sinnvoll. In den Neubau soll die DRK-Kita und nicht die AWO einziehen, weil in der DRK-Kita der größte Reparaturstau besteht.
Ganz neu ist die Information der Fraktion, wonach die Kirche nun doch bis 2009 ihre neue Kita bauen will. Im November hatte ein Kirchenvertreter noch informiert, dass in den nächsten fünf Jahren noch nicht mit dem Neubau zu rechnen ist.
Die AWO-Kita soll nach dem neuen Vorschlag 2010 saniert werden. Während der Bauarbeiten wäre ein Umzug in die dann freigewordene evangelische Kita oder das jetzige DRK-KitaGebäude möglich.
Unterstützt werden sollen zudem das Konzept der Kita "Frechdachse" und das von Tagesmuttis. Insgesamt könnte mit dem Vorschlag der Finanzierungsbedarf deutlich reduziert werden, so das Argumentationspapier. Verändern würde sich bei Realisierung des neuen Vorschlags folgerichtig die Belegungszahl der Kitas: AWO 77 statt 110, DRK 65 statt 77 und gegenüber dem Beschluss unverändert jeweils 50 Kinder für die evangelische Kita und ,,Frechdachse". Die Kita Werbig soll moderat auslaufen.